Letzte Aktualisierung: 01.11.2023
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Aromatnaya Klubnika GmbH (im Folgenden "Reinigungsunternehmen" genannt) für die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Vereinbarungen zwischen dem Reinigungsunternehmen und dem Kunden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, das Reinigungsunternehmen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Vertrag kommt durch die Auftragsbestätigung des Reinigungsunternehmens oder durch die tatsächliche Ausführung der Reinigungsdienstleistungen zustande. Angebote sind grundsätzlich freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
Der Umfang der zu erbringenden Reinigungsdienstleistungen richtet sich nach dem individuell vereinbarten Leistungsverzeichnis oder nach der Auftragsbestätigung. Zusätzliche Leistungen, die nicht im Leistungsverzeichnis enthalten sind, werden gesondert in Rechnung gestellt.
Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien. Das Reinigungsunternehmen kann Änderungen des Leistungsumfangs vornehmen, sofern diese dem Kunden zumutbar sind und der Gesamtcharakter der vereinbarten Leistung erhalten bleibt.
Die Reinigungsdienstleistungen werden zu den vereinbarten Terminen erbracht. Bei regelmäßigen Reinigungsdienstleistungen werden feste Zeitpläne vereinbart. Das Reinigungsunternehmen behält sich jedoch vor, in begründeten Fällen von den vereinbarten Terminen abzuweichen, wobei der Kunde rechtzeitig informiert wird.
Der Kunde hat dem Reinigungsunternehmen Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten zu gewähren. Er stellt sicher, dass alle für die Reinigung notwendigen Versorgungseinrichtungen (Strom, Wasser) kostenlos zur Verfügung stehen.
Der Kunde informiert das Reinigungsunternehmen über besondere Eigenschaften der zu reinigenden Gegenstände oder Flächen und über mögliche Gefahrenquellen.
Wertgegenstände oder vertrauliche Unterlagen sollten vor der Reinigung gesichert oder weggeschlossen werden.
Die Preise für die Reinigungsdienstleistungen richten sich nach der aktuellen Preisliste des Reinigungsunternehmens oder nach den individuell vereinbarten Preisen.
Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der Leistungen oder, bei regelmäßigen Reinigungsdienstleistungen, monatlich. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Reinigungsunternehmen behält sich das Recht vor, die Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Vertragsschluss Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen, eintreten. Diese werden dem Kunden auf Verlangen nachgewiesen.
Bei regelmäßigen Reinigungsdienstleistungen wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. Bei vereinbarten Mindestlaufzeiten ist eine ordentliche Kündigung erst nach Ablauf der Mindestlaufzeit möglich.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder wenn über das Vermögen einer Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wird.
Das Reinigungsunternehmen haftet für Schäden, die durch seine Mitarbeiter verursacht werden, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung ist jedoch auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Schäden, die durch Mitarbeiter des Reinigungsunternehmens verursacht wurden, sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen nach Entdeckung, schriftlich zu melden. Andernfalls erlischt der Anspruch auf Schadensersatz.
Die Haftung des Reinigungsunternehmens für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei mangelhafter Reinigungsleistung hat der Kunde das Recht auf Nachbesserung. Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 3 Werktagen nach Erbringung der Leistung, schriftlich anzuzeigen.
Das Reinigungsunternehmen verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich oder in Textform mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich widerspricht.
Aromatnaya Klubnika GmbH
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